Sitzung
GR/05/2009
Gremium
Gemeinderat
Datum
20.10.2009
Zeit
18:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

131/2009
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Neubau eines 5-gruppigen Kindergartens im Ortsteil Hochberg
- Vorstellung der Planung
- Baubeschluss und Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

127/2009
Ö 4
Antrag auf Einrichtung einer Werkrealschule an der Wilhelm-Keil-Hauptschule

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

132/2009
Ö 5
Bestellung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

133/2009
Ö 6
Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der städtischen Hallen und Räume

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

134/2009
Ö 7
Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

135/2009
Ö 8
Personalangelegenheiten
 
Ö
Antrag von Bürgermeister Reinhard Melchior auf Entlassung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

138/2009