Sitzung
GR/06/2009
Gremium
Gemeinderat
Datum
17.11.2009
Zeit
18:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Betroffenheit der Stadt Remseck am Neckar von einem eventuellen Lkw-Durchfahrverbot in Stuttgart (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Gemeinderat)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

150/2009
Ö 2
Bebauungsplan "Rainwiesen II - 1. Planungsabschnitt" im Ortsteil Neckargröningen
- Beratung über eingegangene Anregungen
- Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss
- Satzung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

144/2009
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Remseck am Neckar

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

152/2009
Ö 5
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Ortskern II" im Ortsteil Aldingen
- Aufhebung der Sanierungssatzung
- Aufhebung der Richtlinien zur Förderung privater Maßnahmen
- Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen der Ortsbildpflege

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

145/2009
Ö 6
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Ortskern III" im Ortsteil Aldingen
- Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
- Richtlinien zur Förderung privater Maßnahmen
- Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen der Ortsbildpflege

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

146/2009
Ö 7
Fortschreibung des Mietspiegels der Stadt Remseck am Neckar (gültig ab 1. Januar 2010)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

WA 10/2009
Ö 8
Sechste Änderung der Friedhofssatzung vom 12. April 1984 - Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: zurückgestellt

151/2009
Ö 9
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

162/2011