Sitzung
GR/63/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Neckarrems
Datum
24.09.2019
Zeit
18:35-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

Ö 1
Verpflichtung der in der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2019 nicht anwesenden Stadträtinnen und Stadträte für die Dauer der Amtszeit nach § 32 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anträge der Schulleitungen auf Aufstockung der Schulsozialarbeit an der Realschule Remseck, dem Lise-Meitner-Gymnasium sowie an den Grundschulen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

147/2019
Ö 4
Schulcampus Aldingen
- Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/2019
Ö 5
Lärmminderungsplanung der Stadt Remseck am Neckar
- Aufstellung eines Lärmaktionsplans nach § 47 d BImSchG
- Vergabe der Untersuchung

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2019
Ö 6
Kosten einer externen Begleitung für den Bürgerentscheid

Beschluss: einstimmig beschlossen

146/2019
Ö 7
Bebauungsplan "Mirjam-Kindergarten" im Stadtteil Pattonville
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und über die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/2019
Ö 8
Neue Mitte Remseck am Neckar - Rathaus, Stadthalle, Kubus
- Vergabe der Bauleistungen Gewerk Holzwandverkleidung, Gewerk Kücheneinrichtung, Gewerk Rollregale, Bühnentechnik, Bühnenboden, Gewerk Kältetechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2019
Ö 9
Neue Mitte Remseck am Neckar - Rathaus, Stadthalle, Kubus, Marktplatz und Böschungsbereiche
- Vorstellung der Planung Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2019
Ö 10
Bibliothekskonzept (Personalbedarf und Medienetat für die Mediathek im KUBUS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

148/2019
Ö 11
Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2019
Ö 12
Wohnbaugebiet "Haldenweg" im Stadtteil Aldingen
- Vorstellung der Planung und Freigabe zur Ausschreibung für den Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/2019
Ö 13
Gewerbegebiet "Steinbößer" im Stadtteil Neckargröningen
- Vorstellung der Planung und Freigabe zur Ausschreibung für den Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/2019
Ö 14
Aufnahme eines KfW Förderdarlehens für den Neubau der Grundschule Pattonville Erstantrag 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

143/2019
Ö 15
Baulandumlegung "Hofweingarten" im Stadtteil Hochberg
- Bestellung der Ersatzpersonen für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2019
Ö 16
Antrag auf Genehmigung einer Erdauffüllung auf den Grundstücken Flst. Nrn. 232/2 (südl. Teil), 233, 234 und 237 (nördl. Teil) im Stadtteil Hochdorf, Gewann "Obere Sichäcker, Untere Sichäcker"
- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2019
Ö 17
Bestellung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2019
Ö 18
Durchführung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2019
Ö 19
Angelegenheiten des Zweckverbands Pattonville
 
Ö 20
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

159/2019
Ö 21
Bekanntgaben
 
Ö 21.1
Kontrolle des LKW-Verbots
 
Ö 21.2
Glasfaser im Gewerbegebiet Aldingen
 
Ö 22
Verschiedenes
 
Ö 22.1
Fußweg vor Kindergarten Wasenstraße