Sitzung
GR/65/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Rathaus Neckarrems
Datum
19.11.2019
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neue Mitte Remseck am Neckar - Rathaus, Stadthalle, Kubus
- Kostenfortschreibung des Finanzierungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

203/2019
Ö 3
Konzept zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen
- Aufnahme von Mitteln in den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

199/2019
Ö 4
Bebauungsplan "Hochdorfer Straße" im Stadtteil Hochberg
- Aufstellungsbeschluss
- Art und Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2019
Ö 5
Anpassung der Organisationsstruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

197/2019
Ö 6
Einführung des § 2 b Umsatzsteuergesetz und eines Tax Compliance Management Systems
- Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

200/2019
Ö 7
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtwerke Remseck am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/2019
Ö 8
Jahresrechnung 2017 der Stadt Remseck am Neckar
- Prüfungsbericht der Stabsstelle Rechnungsprüfung

Beschluss: vertagt

201/2019
Ö 9
Bestätigung der Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2017

Beschluss: vertagt

195/2019
Ö 10
Campus Aldingen
- Vergabe der Planungsleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

212/2019
Ö 11
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten für allgemeine Tiefbauarbeiten
- Verlängerung Jahresbauarbeiten Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

202/2019
Ö 12
Antrag auf Genehmigung einer Erdauffüllung auf dem Grundstück Flst. Nr. 403/13 im Stadtteil Hochdorf, Gewann „Hintere Große Äcker"
- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/2019
Ö 13
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/2019
Ö 14
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/2019
Ö 15
Bekanntgaben
 
Ö 15.1
Fahrradabstellboxen
 
Ö 15.2
Beleuchtung Ausweichparkplatz Hummelberg
 
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
Nachverfolgung Strafzettel
 
Ö 16.2
Anschlüsse Straßenbahn und Bus
 
Ö 16.3
Gedenkfeier Volkstrauertag
 
Ö 16.4
Busspur Remstalstraße