Sitzung
GR/08/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Marktplatz 3
Datum
27.07.2021
Zeit
18:30-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Ausscheiden von Stadtrat Gerhard Waldbauer aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2021
Ö 2
Nachrücken von Marc Allmendinger in den Gemeinderat
- Feststellung etwaiger Hinderungsgründe
- Verpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

146/2021
Ö 3
Besetzung der Ausschüsse und Gremien nach Ausscheiden von Stadtrat Waldbauer

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2021
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bebauungsplan "Kita Ost II" im Stadtteil Pattonville
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und über die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

132/2021
Ö 6
Feuerwehrbedarfsplan 2020 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2021
Ö 7
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Remseck 2035
- Zustimmung zum Vorhaben und zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

137/2021
Ö 8
Satzung zur Änderung der Betreuungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2021
Ö 9
Vertrag über den Betrieb und die Förderung der Kindertagesstätte Himpelchen & Pimpelchen gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2021
Ö 10
Bebauungsplan "Quartier ehemaliges Rathaus Neckargröningen" im Stadtteil Neckargröningen
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der frühzeitigen Beteiligung
- Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans sowie der örtlichen Bauvorschriften
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/2021
Ö 11
Bebauungsplan "Wolfsbühl III" im Stadtteil Aldingen
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und über die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2021
Ö 12
Bebauungsplan "Hofweingarten" im Stadtteil Hochberg
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der frühzeitigen Beteiligung
- Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans sowie der örtlichen Bauvorschriften
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2021
Ö 13
Erweiterung Gewerbegebiet "Erlenrainweg - 2. Planungsabschnitt" im Stadtteil Aldingen
- Zustimmung zum städtebaulichen Konzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2021
Ö 14
Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan "Quartier ehemaliges Rathaus Neckargröningen" im Stadtteil Neckargröningen
- Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2021
Ö 15
Erlass des Regierungspräsidiums Stuttgart zum Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

142/2021
Ö 16
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2021
Ö 17
Angelegenheiten des Zweckverbands
ZVV 4ö/2021
Ö 18
Bekanntgaben
 
Ö 18.1
GPA-Prüfung Bauausgaben
 
Ö 19
Verschiedenes
 
Ö 19.1
Starkregenereignisse
 
Ö 19.2
Verschiedene Fragen von StRat Bohnert
 
Ö 19.3
Lautsprecheranlage Friedhof Neckarrems
 
Ö 19.4
Ladeinfrastruktur