Sitzung
GR/27/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
28.03.2023
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 - Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

055/2023
Ö 3
Strombeschaffung für das Lieferjahr 2024 und Gasbeschaffung für das Lieferjahr 2025

Beschluss: unter getrennter Abstimmung mehrheitlich beschlossen

041/2023
Ö 4
Angelegenheiten des Zweckverbands
 
Ö 4.1
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 inkl. Finanzplanung und Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Neubau eines Pumptracks auf dem Jugendgelände

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Beschaffung eines Spielgerätes auf den Spielplatz Vermontstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.4
Vergabe Jahresbauarbeiten 2023/2024 - Tief-, Gehweg- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.5
Vergabe Jahresbauarbeiten 2023/2024 - Landschafts- und Wegebauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.6
Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.7
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Neubau einer Kindertagesstätte im Baugebiet Östl. Marbacher Straße und Betrieb durch einen freien Träger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

053/2023
Ö 6
Erhöhung der Kapazität bei der mobilen Geschwindigkeitsmessung
- Beschaffung eines sog. Enforcement Trailers

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/2023
Ö 7
Vorhabenliste 2023 zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Remseck am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/2023
Ö 8
Förderung für Stecker-Solaranlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

039/2023
Ö 9
Wildschutzzone für Rebhühner
- Information und Zustimmung zur Ausweisung

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2023
Ö 10
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Remseck am Neckar
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung
- Beschluss über die Fortschreibung des Berichts
- Beschluss über das Konzept zur räumlichen Einzelhandelssteuerung mit Sortimentsliste, Grundsätzen der räumlichen Einzelhandelsentwicklung, Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2023
Ö 11
Bebauungsplan "Gewerbegebiet am Neckar - 1. Änderung" im Stadtteil Aldingen
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung
- Zustimmung zum erneuten Entwurf
- Beschluss über die erneute Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/2023
Ö 12
5. Änderung des Flächennutzungsplans 2015 der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar für den Bereich "Römerweg" im Stadtteil Hochdorf
- Aufstellungsbeschluss
- Zustimmung zum Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung
- Art und Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/2023
Ö 13
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Römerweg" im Stadtteil Hochdorf
- Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes
- Art und Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2023
Ö 14
Grundstücksangelegenheiten
Wohnbaugebiet "Hofweingarten" im Stadtteil Hochberg
- Beschluss Verkaufspreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2023
Ö 15
Entwidmungen im Stadtgebiet
- Teilfläche Neckarkanalstraße 41, Flst. Nr. 292/5, Stadtteil Aldingen
- Teilfläche Römerweg 60, Flst. Nr. 300/1, Stadtteil Hochdorf
- Feldweg Flst. Nr. 1026, Gewann Furt, Stadtteil Neckarrems
- Feldweg Flst. Nr. 2067, Gewann Bei den Mussen, Stadtteil Aldingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/2023
Ö 16
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2023
Ö 17
Bekanntgaben
 
Ö 17.1
Bürgerhalle Hochberg
 
Ö 17.2
Flüchtlingsunterkunft Rainwiesen
 
Ö 17.3
RemstalWeg
 
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö 18.1
Protokollkorrekturen
 
Ö 18.2
Parkplätze RÜB Hochdorf