Sitzung
GR/27/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
28.03.2023
Zeit
18:30-20:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
|||
Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 - Einbringung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 055/2023 | |
Ö 3 | Strombeschaffung für das Lieferjahr 2024 und Gasbeschaffung für das Lieferjahr 2025
Beschluss: unter getrennter Abstimmung mehrheitlich beschlossen | 041/2023 | |
Ö 4 | Angelegenheiten des Zweckverbands | ||
Ö 4.1 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 inkl. Finanzplanung und Investitionsprogramm
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.2 | Neubau eines Pumptracks auf dem Jugendgelände
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.3 | Beschaffung eines Spielgerätes auf den Spielplatz Vermontstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.4 | Vergabe Jahresbauarbeiten 2023/2024 - Tief-, Gehweg- und Straßenbauarbeiten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.5 | Vergabe Jahresbauarbeiten 2023/2024 - Landschafts- und Wegebauarbeiten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.6 | Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.7 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Neubau einer Kindertagesstätte im Baugebiet Östl. Marbacher Straße und Betrieb durch einen freien Träger
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 053/2023 | |
Ö 6 | Erhöhung der Kapazität bei der mobilen Geschwindigkeitsmessung
- Beschaffung eines sog. Enforcement Trailers Beschluss: einstimmig beschlossen | 043/2023 | |
Ö 7 | Vorhabenliste 2023 zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Remseck am Neckar
Beschluss: einstimmig beschlossen | 052/2023 | |
Ö 8 | Förderung für Stecker-Solaranlagen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 039/2023 | |
Ö 9 | Wildschutzzone für Rebhühner
- Information und Zustimmung zur Ausweisung Beschluss: einstimmig beschlossen | 051/2023 | |
Ö 10 | Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Remseck am Neckar
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung - Beschluss über die Fortschreibung des Berichts - Beschluss über das Konzept zur räumlichen Einzelhandelssteuerung mit Sortimentsliste, Grundsätzen der räumlichen Einzelhandelsentwicklung, Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche Beschluss: einstimmig beschlossen | 030/2023 | |
Ö 11 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet am Neckar - 1. Änderung" im Stadtteil Aldingen
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung - Zustimmung zum erneuten Entwurf - Beschluss über die erneute Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen | 044/2023 | |
Ö 12 | 5. Änderung des Flächennutzungsplans 2015 der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar für den Bereich "Römerweg" im Stadtteil Hochdorf
- Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung - Art und Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 028/2023 | |
Ö 13 | Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Römerweg" im Stadtteil Hochdorf
- Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes - Art und Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 029/2023 | |
Ö 14 | Grundstücksangelegenheiten
Wohnbaugebiet "Hofweingarten" im Stadtteil Hochberg - Beschluss Verkaufspreis Beschluss: einstimmig beschlossen | 045/2023 | |
Ö 15 | Entwidmungen im Stadtgebiet
- Teilfläche Neckarkanalstraße 41, Flst. Nr. 292/5, Stadtteil Aldingen - Teilfläche Römerweg 60, Flst. Nr. 300/1, Stadtteil Hochdorf - Feldweg Flst. Nr. 1026, Gewann Furt, Stadtteil Neckarrems - Feldweg Flst. Nr. 2067, Gewann Bei den Mussen, Stadtteil Aldingen Beschluss: einstimmig beschlossen | 027/2023 | |
Ö 16 | Annahme von Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 046/2023 | |
Ö 17 | Bekanntgaben | ||
Ö 17.1 | Bürgerhalle Hochberg | ||
Ö 17.2 | Flüchtlingsunterkunft Rainwiesen | ||
Ö 17.3 | RemstalWeg | ||
Ö 18 | Verschiedenes | ||
Ö 18.1 | Protokollkorrekturen | ||
Ö 18.2 | Parkplätze RÜB Hochdorf |