Sitzung
GR/64/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
09.12.2025
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Ausscheiden von Stadtrat Gustav Bohnert aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

205/2025
Ö 2
Nachrücken von Reiner Münster in den Gemeinderat
- Feststellung etwaiger Hinderungsgründe
- Verpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2025
Ö 3
Besetzung der Ausschüsse und Gremien nach Ausscheiden von Stadtrat Gustav Bohnert

Beschluss: einstimmig beschlossen

207/2025
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Fortschreibung des Mietspiegels Remseck am Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/2025
Ö 6
Einführung eines neuen modularen Betreuungssystems / Gebührenmodell für die Schulkindbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

186/2025/1
Ö 7
Schulentwicklungsplanung 2025 - 2029

Beschluss: zur Kenntnis genommen

185/2025
Ö 8
Verlängerung der Mietverträge der Wohnanlagen für Geflüchtete Am Neckarstrand im Stadtteil Neckarrems und der Wohnanlage Rainwiesen im Stadtteil Neckargröningen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/2025
Ö 9
Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Anmietung des Interimsgebäudes Meslay-Du-Maine-Str. 8 zur Unterbringung des Kindergartens Wasenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

193/2025
Ö 10
Neufassung der Hebesatzsatzung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

202/2025
Ö 10.1
Abstimmung über Gewerbesteuer Hebesatz 395 v.H. (Verwaltungsvorschlag)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10.2
Abstimmung über Grundsteuer B Hebesatz 295 v.H. (Verwaltungsvorschlag)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/2025
Ö 12
Änderung der Wasserversorgungssatzung
-Neukalkulation der Wasserversorgungsgebühren 2026 und 2027
-Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

090/2025
Ö 13
Änderung der Abwassersatzung
-Neukalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2026 und 2027
-Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

091/2025
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2024 und 2025 in verschiedenen Budgets
- Investitionsbudget Gewerbegebiet Erlenrain (2024)
- Einproduktbudget Freisportanlagen (2024)
- Mehrproduktbudget Technische Dienste (2024)
- InvestitionsbudgetTechnische Dienste allgemein (2024)
- Investitionsbudget Komplettsanierung Treppen (2025)
- Investitionsbudget Gehwegsanierung Affalterbacher Straße (2025)

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2025
Ö 15
Angelegenheiten des Zweckverbands Pattonville
- Änderung der Abwassersatzung - Neukalkulation der Abwassergebührenkalkulation 2026 - Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

208/2025
Ö 17
Bekanntgaben
 
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö 19
Verabschiedung von Bürgermeisterin Birgit Priebe