Sitzung
GR/72/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
30.06.2026
Zeit
18:30-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Erlass des Regierungspräsidiums Stuttgart zum Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

084/2026
Ö 3
Angelegenheiten des Zweckverbands Pattonville
- Erweiterte Organisationsuntersuchung

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2026
Ö 4
Anpassung Betreuungsgebühren / Mittagessen in der Kinderbetreuung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

076/2026
Ö 5
Nutzungs- / Gebührensatzung für die Tageseinrichtungen gem. § 1 KiTaG

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2026
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nachverdichtung Karl-Rohm-Weg" im Stadtteil Neckargröningen
- Zustimmung zum städtebaulichen Konzept
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

083/2026
Ö 7
Klimakommune Deutschland e.V. – Nachfolgeprojekt zum EEA – Systematische Umsetzung von Energie- und Klimaschutz für Remseck am Neckar

Beschluss: abgesetzt

067/2026
Ö 8
Verzicht auf die Erstellung der jährlichen Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung im Rahmen des Leitfadens Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/2026
Ö 9
Überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025 im Investbudget "IB Gewerbegebiet Erlenrain"

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2026
Ö 10
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/2026
Ö 11
Bekanntgaben
 
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Orangene Bank am Haus der Bürger - Sachstand zur Aufstellung
 
Ö 12.2
Wasserqualität der Wasserspiele am Marktplatz
 
Ö 12.3
Tiefgarage: Untersuchung der Säulen (Aufgrabungen, Baustellen) - Sachstand
 
Ö 12.4
Ludwigsburger Steige: Bauarbeiten, Schaden an Wasserleitung
 
Ö 12.5
Verdacht der zweckwidrigen Nutzung einer Wohnung beim Schlosshof in Aldingen