Sitzung
GR/61/2013
Gremium
Gemeinderat
Datum
18.06.2013
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Feststellung eventueller Hinderungsgründe für Herrn Reiner Münster als Nachrücker in den Gemeinderat und Verpflichtung von Herrn Reiner Münster als Stadtrat

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

083/2013
Ö 2
Besetzung der Ausschüsse und Gremien nach Ausscheiden von Stadtrat Dr. Buck

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

084/2013
Ö 3
Polizeiliche Kriminalstatistik 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Bau eines Kunstrasenspielfeldes durch den Turnverein Aldingen
- Bau- und Planungsrechtliche Voraussetzungen
- Zuschuss der Stadt
- Übernahme von Ausfallbürgschaften
- Ergänzende bauliche Maßnahmen durch die Stadt

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

081/20013neu
Ö 6
Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2013/2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

AJS 004/2013
Ö 7
Betreuung in Kernzeit und Hort - Situation ab September 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

AJS 005/2013
Ö 8
Reduzierung der Schließtage von Kernzeit und Hort

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

AJS 006/2013
Ö 9
Rechtsanspruch auf Kindergartenplatz ab dem 01.08.2013 - Erläuterungen / Änderung der Aufnahmekriterien ab 01.08.2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

AJS 008/2013
Ö 10
Neufestsetzung der Beiträge in den Kindergärten ab dem 01.09.2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

AJS 007/2013
Ö 11
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

082/2013
Ö 12
Bebauungsplan der Innenentwicklung "Zentraler Versorgungsbereich Aldingen" im Ortsteil Aldingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange
- Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

076/2013
Ö 13
Bebauungsplan "Gewerbegebiet am Neckar" im Ortsteil Aldingen
- frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

085/2013
Ö 14
Jahresrechnung 2011
 
Ö
- Prüfungsbericht der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

079/2013
Ö
- Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

086/2013
Ö 15
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs "Stadtwerke Remseck am Neckar"
 
Ö
- Prüfungsbericht der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

BA 012/2013
Ö
- Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

087/2013
Ö 16
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Remseck am Neckar"
 
Ö
- Prüfungsbericht der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

BA 013/2013
Ö
- Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

088/2013
Ö 17
Bildung von Haushaltsresten in der Jahresrechnung 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

080/2013
Ö 18
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

089/2013
Ö 19
Verschiedenes
 
Ö 19.1
Informationsvorlage - Baulückenkataster der Stadt Remseck am Neckar - Fortschreibung, Bericht über den aktuellen Stand
091/1012
Ö 19.2
Informationsvorlage - "Jugend BeWegt": Aufnahme der Stadt Remseck am Neckar in das Modell-Programm der Jugendstiftung BW und des Jugendrings BW
092/2013