Sitzung
GR/19/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
26.07.2022
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Ausscheiden von Stadtrat Georg Strohmaier aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2022
Ö 2
Nachrücken von Karin Gebauer-Pavokovic in den Gemeinderat
- Feststellung etwaiger Hinderungsgründe
- Verpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2022
Ö 3
Besetzung der Ausschüsse und Gremien nach Ausscheiden von Stadtrat Strohmaier

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/2022
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Fortführung des Stadtentwicklungskonzepts Remseck 2035

Beschluss: einstimmig beschlossen

071-1/2022
Ö 6
Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik Remseck am Neckar 2021
 
Ö 7
Projektvorstellung "Adressen am Fluss"
 
Ö 8
Verpflichtung des Oberbürgermeisters
- Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats nach § 42 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig gewählt

124/2022
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendungen im Budget IuK 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2022
Ö 10
Jubiläumsbäume
- Neue Fläche zur Anpflanzung
- Anpassung der Kosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

130/2022
Ö 11
Kindertagesstättenbedarfsplan 2022/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2022
Ö 12
Satzung zur Änderung der Betreuungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2022
Ö 13
Personalgewinnung Kindertageseinrichtungen
Modul: Anrechnung von Anerkennungspraktikanten (AP) und Praxisintegrierter Ausbildung (PiA) bei freien Trägern

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2022
Ö 14
Satzung über die Zulässigkeit von Dachgauben, Dacheinschnitten und Zwerchgiebeln/Quergiebeln (Dachgaubensatzung)
- Zustimmung zur Dachgaubensatzung
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2022
Ö 15
Projekt Westrandstraße/Westrandbrücke - Vergabe von Planungsaufträgen für die Verkehrsanlagen, die Entwässerungseinrichtungen, die Lärmschutzanlagen sowie die schalltechnischen Untersuchungen und Maßnahmen gemäß der 16. BlmSchV

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/2022
Ö 16
4. Änderung des Flächennutzungsplans 2015 der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar für den Bereich "Erlenrainweg 2. Planungsabschnitt" im Stadtteil Aldingen
- Aufstellungsbeschluss
- Zustimmung zum Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung
- Artund Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2022
Ö 17
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Erlenrainweg - 2. Planungsabschnitt" im Stadtteil Aldingen
- Aufstellungsbeschluss
- Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes
- Art und Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2022
Ö 18
Bildung von Ermächtigungsüberträgen in der Jahresrechnung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2022
Ö 19
Erlass des Regierungspräsidiums Stuttgart zum Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

135/2022
Ö 20
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/2022
Ö 21
Stellenbesetzung für den Zweckverband Pattonville während der Sommerpause

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2022
Ö 22
Bekanntgaben
 
Ö 22.1
Bürgerdialog Ortsdurchfahrt Hochberg
 
Ö 23
Verschiedenes
 
Ö 23.1
Neuer Friedhof Hochdorf
 
Ö 23.2
Grünstreifen Grundschule Hochdorf
 
Ö 23.3
Fahrbahnbelag Poppenweiler Straße