Sitzung
GR/31/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.07.2023
Zeit
18:30-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik Remseck am Neckar 2022
 
Ö 3
Satzung zur Änderung der Betreuungssatzung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

114/2023
Ö 4
Änderung der Gebührenordnung und der Schulordnung der Jugendmusikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2023
Ö 5
Strombeschaffung 2024 für die städtischen Liegenschaften - Vergabe der Leistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2023
Ö 6
Pumpwerk Siegelhausen – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Affalterbach und der Stadt Marbach am Neckar über die Errichtung eines Geröllfanges und Kanalzerkleinerers

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2023
Ö 7
Zuschlagserteilung
- Rahmenvertrag Drucker und Kopierer 2023 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2023
Ö 8
Baumschutzsatzung in Remseck am Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

117/2023
Ö 9
Bebauungsplan "Östlich Marbacher Straße" im Stadtteil Neckarrems
- Änderung des Aufstellungsbeschlusses
- Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes
- Art und Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2023
Ö 10
Bebauungsplan "Fellbacher Straße / Remstalstraße" im Stadtteil Neckarrems
- Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2023
Ö 11
Angelegenheiten des Zweckverbands
 
Ö 11.1
Wahl des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11.2
Bildung von Ermächtigungs- und Budgetüberträgen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11.3
Genehmigung der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11.4
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2023
Ö 13
Bekanntgaben
 
Ö 13.1
Haushaltserlass RP Stuttgart - Haushalt 2023
 
Ö 14
Verschiedenes